Erstes regionales Gesetz über einen Industriepark in Vorbereitung

Am 17. September 2010 hat der zwischenbehördliche Ausschuß für Industrieansiedlungen der Moskauer Gebietsregierung in Ozery eine Außer Haus Sitzung unter Leitung des Wirtschaftsministers der Region Moskau, Herrn Vjacheslav Krymov, durchgeführt.

Die Sitzung dieser Regierungskommission, an der über 30 hochrangige Mitarbeiter verschiedener Ministerien und der Moskauer Gebiets-Abgeordnetenversammlung teilgenommen haben, war ausschließlich Fragen einer möglichen staatlichen Förderung der Entwicklung des Industrieparks Ozery gewidmet.

Folgende wesentliche Entscheidungen sind im Ergebnis der Sitzung getroffen worden:

1. Der Industriepark „Ozery“ wird in das „Programm der Industriegebiete der Region Moskau bis 2015“ aufgenommen. Dieses Programm, das in einem regionalen Gesetz seinen Ausdruck findet, bietet den Residenten, sowie den Betreibern von Industrie- und Technologieparks in der Region Moskau verschiedene staatliche Förderungen.

2. Die Kommission hat beschlossen, bis Ende 2010 ein einzelnes Gesetz der Region Moskau über den Industriepark Ozery zu erarbeiten und zu verabschieden.

Sie Grundkonzeption dieses Gesetzes sieht vor, den Unternehmen, die sich im Industriepark Ozery niederlassen, von Seiten der örtlichen Staatsorgane verschiedene Vergünstigungen zu garantieren, so die Möglichkeit bestimmte Steuerpräferenzen zu erhalten, staatliche Garantien der Region Moskau für Investitionen, sowie informelle Unterstützung bei der Popularisierung des Industrieparks und der von den Residenten hergestellten Waren. Kleine und mittelständische Unternehmen, die sich im Industriepark ansiedeln, werden automatisch in die Förderprogramme der Regierung des Moskauer Gebietes für kleine und mittelständische Betriebe aufgenommen.

Das Gesetz „Über den Industriepark Ozery“ – ist der erste Versuch in der Praxis der russischen regionalen Gesetzgebung, ein solches Gesetz in Anwendung auf ein einzelnes Territorium der Region, zu verabschieden.

Die Vertreter der Flagman Verwaltungsgesellschaft, die den Industriepark Ozery betreibt, haben das Projekt und seine Perspektiven in einer ausführlichen Präsentation vorgestellt. Der Leiter des Projektes Alexei Vershinin hat unterstrichen, daß die Verwaltungsgesellschaft den Residenten ein breites Spektrum an Dienstleistungen anbietet, sie während des start-ups unterstützt und ihnen hilft, ihre Produktion aufzubauen. „Unsere Residenten brauchen nicht immer wieder die verschiedenen Ämter aufzusuchen, diese Aufgabe kann die Verwaltungsgesellschaft übernehmen.“

Während der Ausschusssitzung hat der Wirtschaftsminister der Region Moskau, Herr Vjacheslav Krymov, hervorgehoben: „Heute haben wir gesehen, wie ein aufgegebenes Industriegelände zu neuem Leben erweckt werden kann. Hier haben sich bereits einige Unternehmen niedergelassen. Und es ist heute äußerst wichtig, solche Initiativen zu unterstützen, die verstehen, was sie brauchen, die sich entwickeln, die neue Arbeitsplätze schaffen und Steuern in den Haushalt zahlen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Moskauer Gebiets-Abgeordneten-versammlung, Mitglied der Fraktion „Einiges Russland“, Herr Wladimir Alekseew stellte fest, daß die Notwendigkeit ein einzelnes Gesetz über den Industriepark Ozery zu verabschieden, durch die Spezifik der Arbeit eines Industrieparks bedingt ist und nicht durch ein allgemeines Gesetz geregelt werden kann. „Die Erarbeitung des Gesetzes über den Industriepark Ozery ist der erste Versuch einer punktgenauen Anpassung der Gesetzgebung an die Entwicklung eines bestimmten Projektes, und wenn er erfolgreich ist, werden wir ihn auf Projekte im gesamten Moskauer Gebiet anwenden.

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